06.05.19 – Berlin

Vergangenes Wochenende hat Gesundheitsminister Spahn seinen neuen Gesetzesentwurf öffentlich bekundet.

Die neuesten Zahlen des RKI zu Impfquoten bei SchülerInnen zeigen, dass bei Schulbeginn nur rund 93 % gegen Masern geimpft sind (Zahlen von 2017). Damit wurde die gewünschte Quote von 95 % nicht erreicht, eigentlich sollten die Masern, so Spahn, 2020 ausgerottet sein.

Basierend auf diesen Zahlen hat der amtierende Bundesgesundheitsminister am Wochenende im Interview mit der BILD am Sonntag einen neuen Referentenentwurf zur Impfpflicht öffentlich vorgestellt.

Der Referentenentwurf sieht vor, dass für Kinder in Kindertagesstätten und Schulen eine übergreifende Impfpflicht für Masern eingeführt werden soll. Auch das gesamte Personal in solchen Einrichtungen (Lehrer, Erzieher, div. Angestellte usw.) sollen gegen die Masern geimpft werden.

Bis zum 31. Juli 2020, so sieht es das Gesetz vor, sollen alle Betroffenen Kinder und Angestellten einen Nachweis über eine Impfung erbringen und glaubhaft nachweisen, dass sie die Krankheit bereits durchlaufen haben (und somit immun sind).

Weigern sich Einzelpersonen gegen eine Impfung, so haben diese mit Geldbußen von 2.500 € zu erreichen. Da es in Deutschland keine Pflicht zum Besuchen einer Kita gibt, können demnach auch Kinder von der Kita ausgeschlossen werden.

Weitere Informationen zu Masern:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/praevention/impfungen/masern.html

Quelle 1: Zugriff am 06.05.2019, 09:40 Uhr
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/impfpflicht-gesetz.html

Quelle 2: Zugriff am 06.05.2019, 09:45 Uhr
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/jens-spahn-gesundheitsminister-will-2500-euro-strafe-fuer-impfverweigerer-61678774,view=conversionToLogin.bild.html#fromWall

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